bundesverfassungsgericht wahlen seit 1956 ungültig

Und auch hier ist es wieder so, dass uns keine Wahl gelassen wird sich zu entscheiden, glaub ich es oder glaub ich es nicht. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html). | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD | Willibald66's Blog/Website-Marketing/Verbraucherberatung, Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft – Stadtblickpunkt, Strafprozessordnung und Gerichtsverfassungsgesetz seit dem 25.04.2006 außer Kraft | Zeitzentrum, Die zwei 30 jährigen Kriege | patriotendeutschervoelker, Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 2 BvF 3/11 - - 2 BvR 2670/11 - - 2 BvE 9/11 - Verkündet am 25. über Gefälschte deutsche Bundestags-Wahlen ! Nur Mitglieder können Playlists erstellen. Ich wäre dafür. Kommentar von Herrn „?RA?“ Schäfer: Es ist ihre Schuld, wenn Sie mit den Behörden Katz und Maus spielen. Das Verfassungsgericht hat bestätigt, dass alle Wahlen seit 1956 ungültig sind.Damit ist diese Regierung illegitim, ebenso wie alle Gesetze, die man verabschiedet hat, was die deutsche Gerichtsbarkeit zur reinsten Farce macht. Und was ist mit Artikel 4 Ziff. Es ist eine üble Nachrede, unsere ehrenhaften Bemühungen für einen Friedensvertrag zum ersten Weltkrieg in den Schmutz der „Nazi-Zeit“ zu ziehen. Das 9/11 der Bundesrepublik Deutschland . Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Damit ist diese Regierung illegitim, ebenso wie alle Gesetze, die man verabschiedet hat, was die deutsche Gerichtsbarkeit zur reinsten Farce macht. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. Mai 1945 fleißig als Reichsamt weiter geführt. z.B. Demzufolge gibt es keinen verfassungsrechtlichen Staat Wiedervereintes Deutschland. Perfekte Täuschung und Verdummung. März 1949 13. Wenn- wie bei uns- eine Gesellschaft nach einer falschen Weltanschauung errichtet ist, fördert das menschenrechtswidriges Verhalten. Die Rückzahlungen an den Bürger wären gar nicht möglich, da die BRD dann offiziell pleite wäre. Das Auswärtige Amt wird seit dem 07. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier- vgl. Alle Behörden der BRD sind Firmen… Unternehmer wissen, dass international tätige Firmen eine D-U-N-S Nummer besitzen, wenn Sie in den USA als Firma registriert sind. Ändern ), Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. (1987 musste das BVerfGE. Nun muss das Parlament noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2013 eine Neuregelung finden. Siehe auch unser Buch: Realistischer erscheint mir: Ich würde aber gern jeden Richter an seine Pflichten erinnern, weil er im Reich eine Lebenstellung hatte, mit seiner Unterschrift, sich auch niemandem beugen mußte! Das System in dem wir leben ist dazu gedacht, das Geistige ins Tägliche zu bringen. Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! würden Sie Ihre Kontaktdaten zur Verfügung stellen? Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den Vorteil, in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der Führung sitzen zu haben. Wenn ich sehe wie in anderen EU Ländern Demonstriert wird und in Deutschland so gut wie überhaupt nicht außer die Montagsdemos in ein paar Städten frage ich mich warum man bei uns nicht auch mal 10 000 oder mehr nach Berlin bekommt um gegen diese scheiß Scheinregierung Demonstriert. doch schon urteilen, dass alle Deutschen, die seit 1944 auf deutschen Boden geboren wurden, Rechteträger des deutschen Reiches von 1871 sind. (vgl http://www.stern.de/wissen/mensch/neue-studie-mobbing-schadet-der-gesundheit-ausser-man-mobbt-selbst-2110066.html). Was mich stört als Mensch, Normalbürger, nur mit Personalausweis, warum setzt das BVerfG nicht eigene Beschlüsse und Urteile zur BRD durch, u.a. ich erlebe es es doch auch,trotz vorliegender Beweise mit Bestätigungen und beglaubigten Kopien machen unsere Gerichte eine Lüge draus und am ende sind die Opfer die Täter und werden weg gesperrt. auf den Punkt. Ich erzählte ihm von meinem Vortrag und er lächelte die ganze Zeit und sagte am Schluss, dass ich auf dem richtigen Weg bin. Definition des Verfassungsschutzes: Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Die der Siegermächte nach wie vor. Wir brauchen nur genug Leute, um ihr Gewicht zu verleihen. Bei dem guten Personal http://www.deutsche-richterin.de. Kreistags- und Regionalversammlungswahlen seit 1956. Fast 5 Millionen distanzieren sich davon. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal. Die Verhältnisse werden uns als Rechtssicherheit angepriesen-http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22781/rechtssicherheit. Diese Überhangmandate wurden erstmals im Wahlgesetz vom 7. BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand. Also unser Reichsrecht kann nur durch die Freigabe der USA erfolgen, das ist nicht der Fall. 2 EinigVtr. Die Schweizer Bundesverfassung ist ungültig wegen der Totalrevision!! Bayern, Sachsen, Preußen etc. Die Bundesrepublik hat KEIN gültiges Wahlgesetz Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. indem ALLE Beroffenen den gleichen Weg einschlagen: als selbstständiges Organ der Vollstreckung für seine Verstöße gegen Menschenrechte und §20 Abs. Fast 50 Millionen Reichsbürger in Deutschland. Und Nach Völkerrecht, wer erlabt den Besatzern an Nicht-Kriegsteilnehmer, Nachfahren von noch bestehenden Verträgen aus der Besatzung, weitere Verbrechen auszuüben? ehem. Seit über 20 Jahren haben wir Lohneinbußen, Rechteminderung im Sozialem, volkeigentumraub und Sozialabbau! Ändern ), Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Mai 1956 zurückliegenden Wahlen einschließlich der Durchführung als von Anfang an ungültig und nichtig. Das heißt: Alle Gesetze zur Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und auch das Steuerrecht wäre damit nicht. Besonders interessant ist es zu wissen, ob man bei seinem Landesjustizministerium die Annahme der Dienstaufsicht beantragen kann. mit §50 Abs. Chinesischer reichster Schweineproduzent baut weltgrößte Schweinefarm -How China’s swine fever epidemic turned into a global crisis- China’s ‘pork king’ and world’s richest farmer builds world’s largest pig farm. Nachrichten / parteien “Grüne” wollen Einfamilienhäuser verbieten! Alle Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind laut Bundesverfassungsgericht – Urteil vom 25. Und da wir noch eine Minderheit sind, nennen wir uns indigenes Volk Germaniten. Reden oder schreiben befreit Dich nicht davon, Du musst schon mehr tun. Ohne gültige Rechtsgrundlage wird kein Urteil rechtskräftig. Zudem, wäre es ein Verbrechen Seiten der USA oder der Welt, den Deutschen ihr Land nicht zu geben und sich selber zu finden, aber auf der anderen Seite, Diebe der Demokratie hier befehlen zu lassen. Ich lese hier viele Wahrheiten, doch keinen Weg aus dem Dilemma. kann man unter http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345 einen von „arte“ ausgestrahlten Bericht mit dem Thema „unser täglich Gift“ sehen. Das gewaltigste Standbein in unserer Scheinrepublik ist die Justiz, die die Durchsetzung aller Ungerechtigkeiten bei uns erzwingt. manfred Roeder, der hat noch die Richterausbildung unter Militärgerichtsbarkeit erlernt und aus See ausgeführt, war auch Dolmetscher bei den PotsdamerAbkommen dabei! Alternativ und systemkonformer finde ich heute die Aufforderung zur Einhaltung der vermeintlich geltenden Gesetze durch Behörden und Justiz. rechts-gültigen Strafbefehl habe ich nie erhalten. Merkel und Schäuble wissen, dass die Schulden-Union mit der vollen Härte kommen wird. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen! Mehr. Die noch vorhandenen letzten Mohikaner der Überlebenden der Rheinwiesenlager kriegen das jedoch nicht gebacken. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit? | Aussiedlerbetreuung und Behinderten - Fragen, Pingback: Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig ! Staranwalt Bossi hätte von Richterkumpanei gesprochen (vgl. (von Rechtsanwälten überprüft und bestätigt) Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber. Wie das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 25. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte… (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Paukenschlag in der Politik: Das Bundesverfassungsgericht hat das neue Wahlrecht für Bundestagswahlen für ungültig erklärt. Wer ist denn hier der Besatzer? Es ist die einzige gültige Definition! Dein … Engelskirchen / Nachrichten. Norbert Hamm nennt … ? Art. Zitat Sigmar Gabriel (sinngemäß): „Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation in Deutschland“ !!! dieses Urteil auch nicht gefällt, sie mussten es. Dass Amnesty International da einfach zuschaut ist nur logisch, sie ist schließlich ein Teil der BRD (schaut mal in deren Impressum, da steht es drin)! https://www.verfassunggebende-versammlung.com/, Offiziell hat man diese schon 1990 begraben, was nicht heißt, dass der Gedanke wieder aufleben soll. 146 GG gibt es seit Kriegsende in Ermangelung des dort genannten Volksbeschlusses keine Verfassung. Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken. Also eine Firma wo Frau Märkel als BK den Treuhänder für die USA spielt. laut StA Duisburg keine Straftat, Schaufenster einwerfen mit Zeugen ist keine Straftat, Diebstahl ist auch keine Straftat, trotz Beweise laut Duisburger Staatsanwaltschaft. Gesetze und Wahlen: „Urteil“ des „BverfGE“ vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11): Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Für das System halten uns die „Beamten“ des Systems besetzt. VOR dem Nationalsozialismus stand in den Ausweisen die Bundesstaatsangehörigkeit wie z.B. Oder fragt einfach den Ra. Es gibt keine Hoheitsgewalten hier, Urteil BVerfGE 1963. Wir brauchen klare Verhältnisse und wir wollen klare Verhältnisse. http://toxcenter.org/artikel/Selbsthilfe-bei-Vergiftungen-noetig.php, wir sind Versuchskaninchen, vgl. fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. © 2020 WakeNewsTV. ungültig ist. mit freundlichen grüßen Helmut Schramm 15.05.17 Warum ? mobben kann. Wahlen seit 1956 illegal Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem 06.05.1956 nichtig sind. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs! des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind. Verfassungsgericht entlarvt BRD als... 1 0 Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. „Reformvorwand“ nahezu regelmäßig. – Ich weiss nur, dass alles weiter in eine Richtung geht: DIKTATUR. Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Und was nunmehr wir weiter mussten machen? Juli 2012. von . Dezember 1960 (Wiederholungswahl) – Ben's Blog für Demokratie und Freiheit, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – Most Recent Grand Chamber Judgments & Decisions, CASE OF NATIONAL MOVEMENT EKOGLASNOST v. BULGARIA, AFFAIRE MOUVEMENT NATIONAL EKOGLASNOST c. BULGARIE, Blogger und Journalisten – Bedroht, entführt, ermordet -Rekordzahl an weltweit inhaftierten Journalisten-Record number of journalists jailed worldwide, Regenwald gegen Ölkonzerne! Uns kann er nicht besetzen, 1985 wurde das Kaiserreich reaktiviert, 1987 das Königreich

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